Anti-Wokeness Volksinitiative: “Neutralität bei Bürgerrechten” (kein Schutzgeld für angebliche Minderheiten)

Gesetzestext:
Der Staat wahrt gegenüber Bürgern und Asylsuchenden strikte Neutralität. Eine direkte oder indirekte staatliche Intervention oder Förderung Dritter aufgrund persönlicher Merkmale wie Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, Aussehen oder Behinderung ist ausgeschlossen, ebenso die finanzielle Unterstützung oder Verfahrensbegünstigung bei Rechtsstreitigkeiten.

Die Schweiz ist gegenüber anderen Ländern neutral und muss es auch gegenüber ihren eigenen Bürgern wieder werden!

Eine Anti-Wokeness-Volksinitiative ist nötig, um die Ausgaben des Behördenfilzes in Milliardenhöhe einzusparen und alle Bürger im Vaterland endlich wieder gleich zu behandeln: neutral!

Die ganze Rechtsstaatlichkeit muss aufgeräumt werden, zurück auf den Stand vor vielen Jahren, als jeder Bürger mit Selbstachtung seinen Weg gegangen ist und auf eigenen Beinen stand, ohne staatliche Sonderbehandlungen und strafrechtliche Intervention für pseudo benachteiligte Minderheiten.

Herkunft, Religion, Kultur, Sexualität, Aussehen, Geschlecht usw. dürfen nicht vom Behördenfilz als besonders schützenswert privilegiert werden, mit einem woken Staatsschutz, alias Gleichstellungsgesetze, die genau das Gegenteil von Gleichstellung bezwecken!

Solche linken Anliegen sind Lügen, damit der Behördenfilz Milliarden an Woke- Organisationen verschenken kann, die ihre politische Macht ausbauen wollen.

Ihre pseudo benachteiligte Klientel wiederum profitiert von einem privilegierten Sonderstatus im Land. Sie erhalten finanzierte Freizeitgestaltung (Demos etc.) durch ihre Organisationen und bei einem Rechtsstreit einen Blankocheck mit Opferschutz-Status, um auf Kosten des Steuerzahlers strafrechtlich gegen ihre „Hater” zu prozessieren. Als Dank dafür wählen diese Profiteur:innen alle links!

Der Staat soll alle Bürger wieder gleich behandeln! Weniger Bagatellprozesse entlasten die Justiz und stärken die freie Meinungsäusserung.

• Keine Finanzierung von Antirassimus- und Gleichstellungs-Organisationen
• Keine anonymen Anzeigen bei Diskriminierung und Beschimpfungen
• Keine privaten Denunzianten-Webseiten, die Strafverfolgungsbehörden mobilisieren
• Keine Strafverfolgung durch ausländische Antidiskriminierungs-Büros etc.
• Kein erleichterter Zugang zum Strafrecht für Minderheiten inkl. Asylwesen
• Kein Sonderstatus im hier beschriebenen Strafrecht für Beamte und Politiker
• Streitigkeiten wie Beschimpfungen und Diskriminierung sollen im Strafantrag statt als Offizialdelikt verfolgt werden
• Die Rassismusstrafnorm StGB 261bis rückgängig machen
• Ob Helvetier, Roma, Jude, Queer, Frau, Mann, Politiker: Es müssen für alle die gleichen Voraussetzungen und Rechte gelten.

Beispiel: Aktuell wird der Helvetier härter bestraft wenn er einen “Zigeuner” beschimpft als wenn der Roma einen “Helvetier” schlägt und zu Boden wirft! Das ist Diskriminierung!

Der Staat soll wieder neutral gegenüber allen Bürgern sein, ohne Schutzgeldzahlungen an gewisse Personengruppen! Der Staat darf Bürger nicht in Opfer und Täter einteilen, bevor die Justiz den Einzelfall geklärt hat und das ohne staatlich finanzierte Interventionen.

Wir müssen zurück von den aktuellen Exzessen, bei denen der Staat alles finanziert, was sich der Behördenfilz für angeblich benachteiligte Minderheiten ausdenkt. Das heisst: Die Schweiz ist neutral! Nicht nur gegenüber dem Ausland, sondern auch wieder gegenüber ihren Bürgern!

• Keine Sonderbehandlung für vermeintliche Opfer!
• Keine Vorverurteilung vermeintlicher Täter!
• Keine finanziellen Hilfen zur Durchsetzung irgendeiner woken Agenda, die behauptet benachteiligt zu sein!

Das wäre ein Befreiungsschlag gegen den linken Behördenfilz, der Milliarden an linke NGOs, Technokraten, Selbsthilfegruppen oder Gratisanwälte verteilt, die ausländische Minderheiten oder Menschen anderer Religionen, LGBTQ etc. vertreten. Diese weichen vom Klischee des Durchschnittsschweizers ab, der ohnehin keine dominierende Mehrheit mehr im eigenen Land bildet.

Wir haben jetzt Multikulti in der Schweiz. Schluss damit, Bürger untereinander aufzuhetzen und Andersdenkende mit einem Maulkorb zu diskriminieren!

Begonnen hat das vielleicht nach dem Zweiten Weltkrieg mit den Juden, später mit Gays und Romas, danach die letzten Gleichstellungsbemühungen bei Mann und Frau und dann den Rassismusschutz für dunkle Hautfarben. Aktuell sind LGBTQ Personen im Trend und erhielten im Jahr 2020 die Rassismusstrafnorm StGB 261bis.

All diese pseudo benachteiligten Minderheiten erhalten Steuergelder um ihre politische Macht auszubauen und Bürger anzuzeigen, die sie angeblich benachteiligt oder diskriminiert haben. In Wirklichkeit geht es jedoch meist darum, mit dem Strafrecht ihre staatliche Sonderstellung zu demonstrieren und den Täter mundtot zu machen. Minderheiten, die sich durch eine Beleidigung oder Diskriminierung wirklich gekränkt fühlen, sollten statt den Täter anzuzeigen besser ihre psychosoziale Gesundheit stärken.

Nun beginnen auch neu hinzugekommene Religionen wie der Islam, sich trotz des säkularen Staatsverständnisses staatlich finanzieren zu lassen. Muslime fordern, dass man ihre Scharia berücksichtigt. Wenn man diesem ganzen Rattenschwanz an linkem Finanzierungswahn keinen Riegel vorschiebt, wird es immer mehr.

Wir sind alle gleich – vor Gott und im Vaterland! In der zivilisierten Schweiz sind wir seit Jahrzehnten gleichberechtigt. Wir sind kein Drittweltland und auch keine korrupte Nation, die erst zivilisiert werden müsste. Unser Rechtsstaat regelt alles und es braucht keine milliardenschweren Subventionen für angeblich benachteiligte Minderheiten, denn der gesamte Finanzstrom fliesst ohnehin an die Mittelsmänner, die sich auf Kosten der Opfer einen gut bezahlten Büro- oder Anwaltsjob sichern.

Vor dem Gesetz sind wir alle gleich. Deshalb dürfen diese zahlreichen Organisationen, die wie Pilze aus dem Boden schiessen, keine Steuergelder mehr erhalten, um ihre woken Privilegien juristisch durchzusetzen!

Noch einmal: Der Schweizer Staat darf seine Bürger nicht in vermeintliche Opfer und Täter einteilen. Die Justiz klärt jeden Einzelfall ohne staatlich finanzierte Interventionen. Steuergelder, die der Behördenfilz für Mittelsmänner ausgibt, sind aus allen Budgets zu streichen!

Die Schweiz ist ein neutrales Land und sollte sich auch wieder neutral gegenüber ihren Bürgern verhalten. Schützen wir wieder alle Bürger gleichermassen, mit der bestehenden Justiz und ohne woken Staatsschutz. Der Bürger muss wieder mündig werden und sich selbst helfen. Gleiche Rechte und Voraussetzungen für alle!

Vorteile einer Anti-Wokeness Volksinitiative “Neutralität bei Bürgerrechten”:

• Milliarden an Ersparnissen für den Staat
• Entlastung der Justiz von Bagatellprozessen
• Stärkung der freien Meinungsäusserung
• Beseitigung von anonymen Denunzianten
• Beseitigung von linksextremen Büro-, Anwalts- und Lobbyistenjobs
• Stärkung des gesunden Menschenverstandes in der Bevölkerung
• Vorzeigeland für Neutralität und die Gleichbehandlung aller Bürger (Anti-Wokeness)

Zum Schluss noch eine Geschichte, wie die «Diskriminierungsstrafnorm StGB 261bis» zur Einschüchterung oft missbraucht wird:

Ein befreundeter Lehrer erzählt, dass junge Migranten immer wieder Lehrer mit einer Diskriminierungsanzeige erpressen. Nicht, weil etwas vorgefallen wäre, sondern nur, um die Lehrer einzuschüchtern. Denn sie wissen, dass die Schulpflege dem Kind sofort zur Hilfe eilt und dem unbeliebten Lehrer schlaflose Nächte bevorstehen. Das machen sie auch gegenüber Mitschülern, die sie nicht mögen. Mir ist auch schon aufgefallen, dass Migranten im Restaurant oder in Läden schnell die Diskriminierungskeule schwingen, wenn sie sich benachteiligt fühlen. In den sozialen Medien sind auch viele solcher Vorfälle dokumentiert.

Die aktuelle Gesetzgebung ist zu weit gegangen, und es gibt genügend Anwälte, die gerne prozessieren, auch wenn sie eine Falschbeschuldigung vermuten! Selbst bei einem Freispruch erleidet der Angezeigte schwerwiegende Einbussen. Für den zeitlichen Aufwand, die psychische Belastung und die finanziellen Einbussen gibt es nie eine angemessene Entschädigung! Dabei kommt mir der ausgezeichnete Film „The Hunt“ in den Sinn, der diese Problematik bereits 2012 aufgezeigt hat.

Hier weiterlesen: Mrd. sparen: Werbeverbot für Behörden und den öffentlichen Sektor!

Hier weiterlesen: Auflistung der Strafanzeigen gegen Rechts und gegen die freie Meinungsäusserung